- Patent
- Gebrauchsmuster
- Marke
- Design
- Topographie
das Gebrauchsmuster bietet Schutz
- für die "kleine" Erfindung im Bereich der Technik
- als allgemeine technische Lösung, oder als Lösung im Detail
- in einigen Ländern wie Deutschland, Italien, Dänemark, Österreich, Frankreich, Portugal, Griechenland, Japan, Taiwan, jedoch nicht in der Schweiz
- für eine gegenüber dem Patent reduzierte Schutzdauer, z.B 10 Jahre
- wird in der Regel ohne materielle Prüfung, d.h in wenigen Wochen oder Monaten eingetragen
- kann beispielsweise aus einer Europäischen Patentanmeldung abgezweigt werden, wenn deren Erteilung aufgrund des Stands der Technik zweifelhaft erscheint oder wenn ein wirksames Schutzrecht kurzfrisitg zur Verfügung stehen muss